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Allgemeine Geschäftsbedingungen und fernabsatzrechtliche Pflichtangaben der HF Boy Handelsgesellschaft mbH

Inhaltsverzeichnis:

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1   Anbieter, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 2   Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
§ 3   Produktauswahl
§ 4   Zahlungsbedingungen
§ 5   Eigentumsvorbehalt
§ 6   Versand und Gefahrübergang
§ 7   Gewährleistung
§ 8   Haftungsbeschränkung
§ 9   Höhere Gewalt
§ 10 Schlussbestimmungen

II. Fernabsatzrechtliche Kundeninformationen

1.   Identität des Verkäufers
2.   Wesentliche Merkmale der Ware
3.   Zustandekommen des Vertrages
4.   Zahlung und Lieferung
5.   Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6.   Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
7.   Technische Mittel zur Korrektur von Eingabefehlern
8.   Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen
9.   Verhaltenskodizes
10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Kunden über den Webshop der HF Boy Handelsgesellschaft mbH, vertr. d. d. Geschäftsführer, Herrn Holger Boy, Von-Kurtzrock-Ring 16, 22391 Hamburg, Telefon: +49-40-226 129 76, Telefax: +49-180-50 20 225 3202 (14 ct/Min. aus dem dt. Festnetz; Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/Min), E-Mail: info(at)boy-katzennetze.de, abgeben.

(2) Die Produktpräsentationen in unserem Webshop richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.

(3) Verbraucher auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen  ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; § 13 BGB.

(4) Unternehmer auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln; § 14 BGB.

§ 2 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes

(1) Wir schließen Verträge ausschließlich in deutscher Sprache ab.

Wir wickeln die Bestellungen in der Regel per E-Mail und unter Zuhilfenahme automatisierter Verfahren ab. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse gültig ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Sie haben bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

(2) Die Produktpräsentationen im unserem Webshop stellen noch kein verbindliches Angebot dar. Die Produktpräsentationen dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch Sie. Mit Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab.

(3) Sie können Ihr Angebot

  • online mittels des in unserem Webshop integrierten Warenkorbsystems,
    per E-Mail,
  • per Telefon,
  • per Telefax,
  • schriftlich,

abgeben.

(3) Während des Bestellvorganges mittels des Warenkorbsystems können Sie den Inhalt des Warenkorbes jederzeit ansehen. Hierbei können Sie Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen Ihnen die gewöhnlichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen und –befehle zur Verfügung.

(4) Bevor Sie Ihre Bestellung über das Warenkorbsystem versenden, werden Sie nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen, die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erklären und Eingabefehler zu korrigieren. Indem Sie zum Abschluss den Button "Zahlungspflichtig bestellen" anklicken und hierdurch Ihre Bestellung an uns abschicken, machen Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produkts.

(5) Wir werden Ihnen unverzüglich nach Eingang des Angebots per E-Mail eine Mitteilung über die Annahme des Angebotes (Auftragsbestätigung) oder aber dessen Ablehnung zusenden. Diese Mitteilung umfasst noch einmal diese AGB, die Bestelldaten des Kunden und die an Verbraucher gerichtete Widerrufsbelehrung.

(6) Wir können Ihr Angebot

  • innerhalb von drei Werktagen durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform per E-Mail oder Telefax, wobei in diesem Fall der Zugang der Auftragsbestätigung bei Ihnen maßgeblich ist,
  • oder durch Aufforderung zur Zahlung innerhalb von drei Werktagen
  • oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb der im Warenkorb angezeigten Lieferfrist, wobei in diesem Fall der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist,

annehmen. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist beginnt zu laufen am Tag, nachdem Sie Ihr Angebot abgesandt haben. Die Frist endet mit dem Ablauf des dritten Werktages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nehmen wir Ihr Angebot innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass Sie nicht mehr an Ihre Willenserklärung gebunden sind.

(7) Wenn Sie die Zahlungsart "PayPal" auswählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wenn Sie im Rahmen des Online-Bestellvorgangs die Zahlungsart "PayPal" auswählen, erteilen Sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen.

(8) Wenn Sie die Zahlungsart "Giropay" auswählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Giropay GmbH, An der Welle 4, 60322 Frankfurt/Main (im Folgenden: "Giroppay"), unter Geltung der Giropay-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.giropay.de/rechtliches/datenschutz-agb/. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen.

(9) Wenn Sie die Zahlungsart "Sofortüberweisung" auswählen, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting (im Folgenden: "SOFORT"), https://www.sofort.com. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme Ihres Angebots in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen.

(10) Ihre Bestellung bleibt bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Wenn Sie ein persönliches Benutzerkonto eingerichtet haben, können Sie die Daten Ihrer Bestellung dort einsehen. Haben Sie kein Kundenkonto, wenden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

§ 3 Produktauswahl

(1) Hinsichtlich jedes Produkts erhalten Sie eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(2) Sie können die von Ihnen gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und Sie erhalten zum Ende Ihres Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglichen wir Ihnen, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

(4) Die einzelnen Schritte des Bestellvorgangs finden Sie unter "Bestellvorgang" in unserer Rubrik "Kontakt & Service" beschrieben.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug Ihrerseits sind Sie verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an uns zu leisten, wenn Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind. Sind Sie Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 4 Abs.3 S.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz beträgt.

(4) Unabhängig von § 4 Abs.3 bleibt es uns unbenommen, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.

(5) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor dem Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 6 Versand und Gefahrübergang

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben,

  • soweit Vorkasse vereinbart ist, 8 Werktage gerechnet ab dem folgenden Werktag, nachdem Sie den Überweisungsauftrag wirksam erteilt hat;
  • im übrigen 5 Werktage nach dem auf den Vertragsschluss folgenden Werktag.

(3) Die Lieferung von Waren erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Vorauskasse per PayPal die von Ihnen zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus unserer Artikelbeschreibung nichts anderes ergibt oder nichts anderes vereinbart ist.

(4) Ist eine Zustellung unter der von Ihnen angegebenen Lieferanschrift nicht möglich und sendet deshalb das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass wir Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt haben.

(5) Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem die Ware an Sie oder eine empfangsberechtigte Person übergeben wird oder Sie in Annahmeverzug geraten. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über.

§ 7 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Wir schließen eigene Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen

§ 9 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass wir die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insb. Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen können, sind wir für die Dauer der Hinderung von unserer Leistungspflicht befreit.

(2) Ist uns aufgrund der höheren Gewalt eine Leistungserfüllung über einen längeren Zeitraum als einen Monat unmöglich, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Gerichtsstand ist Hamburg, soweit Sie Kaufmann im Sinne von § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. In allen anderen Fällen können wir oder Sie Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

II. Fernabsatzrechtliche Kundeninformationen

1. Informationen zur Identität des Verkäufers

HF Boy Handelsgesellschaft mbH,
vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Holger Boy
Von-Kurtzrock-Ring 16,
22391 Hamburg, Deutschland
Telefon: +49-40-226 129 76
Telefax +49-180-50 20 225 3202 (14 ct/Min. aus dem dt. Festnetz; Mobilfunkhöchstpreis: 42 ct/Min)
E-Mail: info@boy-katzennetze.de
http://www.boy-katzennetze.de

Handelsregister: Amtsgericht Hamburg, Deutschland, Handelsregister-Nummer HR B 79867
Umsatzsteueridentifikationsnummer : DE118664715

2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware

Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag zwischen HF Boy Handelsgesellschaft mbH und dem Kunden kommt nach Maßgabe von § 2 der oben wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe von § 4 der oben wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe von § 6 der oben wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertrag wird durch das Angebot des Kunden und dessen Annahme durch HF Boy Handelsgesellschaft mbH geschlossen.

5.1 Der Kunde wird bei den einzelnen technischen Schritten bis zum Versand des Online-Bestellformulars  durch die Beschriftung der Benutzeroberfläche und der Schaltflächen (Buttons) geführt. Der Kunde kann mithilfe der üblichen Tastaturbefehle und Mausbefehle vorwärts und rückwärts springen und Eingabefehler beseitigen

5.2 Die Annahme des Angebotes erfolgt nach Maßgabe von § 2 der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes

HF Boy Handelsgesellschaft mbH speichert den Vertrag auf den internen Systemen. Kunden mit persönlichem Kunden-Benutzerkonto (Kunden-Account) haben die Möglichkeit, hierüber die ab Account-Eröffnung abgegebenen Bestellungen weiterhin einzusehen. In den übrigen Fällen sind die Bestelldaten nach Abschluss der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

7. Informationen über die technischen Mittel, mit deren Hilfe Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können

Der Kunde kann vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung seine Eingaben laufend mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt, wo der Kunde sie ebenfalls mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren kann.

8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich HF Boy Handelsgesellschaft mbH unterworfen hat

HF Boy Handelsgesellschaft mbH hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform" / "ODR platform") bereit. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle dienen, um Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen folgen, außergerichtlich beizulegen.

Die OS-Plattform ist für Verbraucher und Händler unter folgender Web-Adresse erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Stand: 29.08.2016

 

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